Pressemitteilung: Landtag: SPD und Grüne beschließen Erhöhung der Mittel für den ÖPNV – Landkreis Wolfenbüttel wird enorm profitieren

bosse-rede-2016Der Niedersächsische Landtag hat am (heutigen) Mittwoch auf Initiative der rot-grünen Regierungsfraktionen eine bedeutsame Änderung des Nahverkehrsgesetzes verabschiedet, die bereits in wenigen Wochen zur deutlichen Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) vor Ort führen wird. Ziel ist es, mit verstärkten Mitteln die Schülerbeförderung langfristig zu sichern und gleichzeitig die Attraktivität von Bus und Bahn zu erhöhen.

Für den gesamten ÖPNV im Landkreis ist der Zweckverband Braunschweig zuständig. Mit der nun beschlossenen Erhöhung der Mittel wird eine Vielzahl von Projekten und Vorhaben in naher Zukunft realisiert werden können. „Der Bahnhaltepunkt in Wendessen rückt damit in greifbare Nähe, hier wird der ZGB die Planungskosten übernehmen und die Potentialanalyse vernehmen können. Auch ist der benötigte Tunnel am Börßumer Bahnhof durchaus machbar“, stellt Bosse in Aussicht. Bosse ist neben seiner Tätigkeit als Landtagsabgeordneter auch als Vorsitzender der SPD-Fraktion im ZGB in doppelter Hinsicht beteiligt: „Auch der Umbau des Bahnhofes in Schöppenstedt ist für den ZGB damit ausfinanziert.“

„Mit dem Gesetz beseitigt die SPD-geführte Landesregierung endlich die Schieflage bei der Mittelverteilung im Schienenpersonennahverkehr (SPNV). Aufgrund historischer Umstände bestand im Gebiet des ZGB bislang ein großer Nachholbedarf im SPNV, sowohl hinsichtlich der Betriebsleistungen als auch bei Investitionen. Im Zuge der Gesetzesänderung steigen die Finanzhilfen für den SPNV im ZGB-Gebiet in den nächsten Jahren schrittweise um durchschnittlich rund 30 Mio. € pro Jahr, dadurch stehen dem ZGB in Zukunft mehr als 100 Millionen Euro pro Jahr für den ÖPNV zur Verfügung. Damit erhält der ZGB endlich die Chance, Qualität und Quantität des SPNV auf ein angemessenes Niveau anzuheben“, so Bosse.

Bereits im Dezember umgesetzt werden deutliche Verbesserungen bei den Busfahrten im Landkreis Wolfenbüttel. Eine neue Buslinie wird im Stundentakt von Wolfenbüttel über Sickte und Cremlingen bis nach Weddel fahren. Zudem wird die 730 dann im 30-Minutentakt von Evessen über Sickte nach Braunschweig fahren. Auch die 731 wird in der Linienführung verbessert, um bessere Anbindungen zu garantieren. Die Linien 230 (Braunschweig über Cremlingen nach Wolfsburg) und 370 (Helmstedt – Schöppenstedt) erhalten eine engere Taktung. Auch die 710 wird ein verdichtetes Angebot bekommen und im 30-Minuten Takt fahren. Bosse: „Das sind echte Verbesserungen für den ländlichen Raum.“ Sogar noch Ende November, also rechtzeitig zum Beginn des Weihnachtsmarktes, wird die 420 künftig im 15-Minuten Takt zwischen Wolfenbüttel und Braunschweig pendeln.

Kein Verständnis hat Bosse für die Haltung der Opposition, vor allem der CDU: „Warum man im Landtag gegen die Mittelerhöhung und damit gegen die Verbesserungen des ÖPNV in der Region Braunschweig stimmt, obwohl sich vielfach öffentlich dafür ausgesprochen wurde, kann ich nicht nachvollziehen.“

„Mit der Änderung des Nahverkehrsgesetzes erfährt der Öffentliche Nahverkehr in unserer Region einen großen Schub. Mit einer für die Zukunft gesicherten Finanzierung erhalten wir eine völlig neue Grundlage, um uns in Qualität und Quantität neu aufzustellen. Durch die Gesetzesänderung wird die Region in die Lage versetzt, ihren Öffentlichen Nahverkehr weiterzuentwickeln und aktiv zu gestalten“, so Marcus Bosse abschließend.

Mit freundlichem Gruß

Marcus Bosse

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